Fragen kostet nichts, zumindest für „Erfinder, Erwerbslose und Studenten“, die ihre Einfälle in gewinnbringende Patente ummünzen wollen. Darauf haben Experten gestern bei einem Pressegespräch im Bonner Bundesforschungsministerium (BMFT) hingewiesen.

Heinz Riesenhuber

Einer der besten Forschungsminister, die wir je hatten: Dr. Heinz Riesenhuber (Foto-AG Gymnasium Melle [CC BY-SA 4.0] via Wikimedia Commons)

Kreativität und Innovationsbereitschaft bestimmen ganz wesentlich die Zukunftschancen einer Industrienation, so Forschungsminister Heinz Riesenhuber. Vor allem den freien Erfindern steht in der Bundesrepublik eine ganze Reihe von Einrichtungen zur Verfügung, die Schutz und gewinnbringende Verwertung zündender Ideen erleichtern sollen. Trotzdem kommt der überwiegende Anteil der rund 35 000 Patente, die letztes Jahr hierzulande angemeldet wurden, aus der Industrie.

Tüftler und Bastler sollten sich von den 40 000 Mark, die der weltweite Schutz einer Erfindung kostet, nicht abschrecken lassen. Wie Hans-Jochen Bischof von der Patentstelle der deutschen Forschung erklärte, können Erfindern finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden. Im Rahmen eines Fördervertrages werde dabei ein zinsloses Darlehen gewährt, das nur bei späterer Vermarktung des Patents zurückgezahlt werden muss.

Eine kostenlose Erfinderberatung bietet zum Beispiel das Innovations- und Patent-Centrum (IPC) in Hamburg, dessen rund drei Millionen Patentschriften umfassender Bestand wöchentlich um etwa 2600 wächst. Auch Computerdatenbanken können abgefragt werden, erklärte Andrea Koch. Damit wird es möglich, mit der Datenflut Schritt zu halten, die sich etwa alle fünf Jahre verdoppelt. Die Ingenieurin wies darauf hin, dass die Bedeutung von Patenten als beste Quelle für technisches Wissen überhaupt von den privaten Erfindern meist übersehen werde.

Ein großer bayerischer Elektrokonzern dagegen hat alleine acht Mitarbeiter abgestellt, die bei der deutschen Patentschriften-Auslegestelle (PAS) in Nürnberg die Patentanträge sichten, wenn sie nach 18monatiger Frist offengelegt werden. Lothar Wild, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft deutscher PAS, berichtete aus seinen Patent-Erfahrungen. Etwa zwei- bis dreimal im Jahr werde das Perpetuum mobile „erfunden“. Auch unterliegt die Kreativität wohl saisonalen Schwankungen: Im Frühjahr werden viele Tüftler der Umweltprobleme gewahr – wie etwa der Vertreibung von Weinbergschnecken auf das Nachbargrundstück.

Dagegen kreisten in den Wintermonaten die Gedanken mehr darum, wie die Freizeit möglichst fortschrittlich zu verbringen sei. Dennoch gebe es keine unsinnigen Patente. Als Beispiel erwähnte Wild eine Bergsteigerhilfe in Form eines Rucksacks, die 1925 trotz ihrer eher zweifelhaften Tauglichkeit patentiert worden sei. Mittlerweile ist das damals patentierte Prinzip im Rahmen der Mondlandungen zu Ehren gekommen.

(erschienen in der WELT am 18. August 1989)